Oberbürgermeisterkandidat

02
Jan
2020

Mitgliederversammlung – Januar 2020

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir euch herzlich zu einer Mitgliederversammlung ein, am:

Dienstag, 14.01.2020, um 19:00 Uhr
im Bürgerzentrum Altenberger Hof, Herrenhaus
Mauenheimer Straße 92, 50733 Köln

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Formalia
    a) Wahl einer Versammlungsleitung
    b) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
    c) Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  3. Wahl von 12 Delegierten/Ersatzdelegierten für die Vertreterversammlung des UB zur Wahl des/der Oberbürgermeisterkandidatin/en für das Amt des/der Oberbürgermeisters/in
  4. Wahl von 12 Delegierten/Ersatzdelegierten zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt und der SPD-Reserveliste für die Wahl des Stadtrats der Stadt Köln 2020
  5. Wahl von 12 Delegierten/Ersatzdelegierten für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bezirksvertretungsliste für den Stadtbezirk Nippes
  6. Diskussion über das Wahlprogramm für die Kommunalwahl im Stadtbezirk und unseren Wahlkampf im kommenden Jahr

Stimmberechtigt sind jedoch nur diejenigen Genossinnen und Genossen, die im Wahlgebiet für die Kommunalwahl wahlberechtigt sind, d. h. 16 Jahre alt sind, die deutsche oder eine andere EU-Staatsangehörigkeit besitzen, und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets haben.
siehe: Kommunalwahlgesetz NRW, § 17 (3) Als Vertreter für eine Vertreterversammlung kann nur gewählt werden, wer am Tage des Zusammentritts der zur Wahl der Vertreter einberufenen Versammlung im Wahlgebiet wahlberechtigt ist.

Es sind also nur Wahlberechtigte stimmberechtigt, die bereits zum Zeitpunkt der Wahl im OV alle Anforderungen erfüllen; und nur sie können als VertreterInnen (=Delegierte) gewählt werden.

Wir würden uns über eine Vielzahl von Mitgliedern freuen, die sich an diesem Entscheidungsprozess beteiligen, und mit uns lebhaft über die Gestaltung der kommenden Monate diskutieren.

Mit solidarischen Grüßen
Hans-Dietmar Eisele
Vorsitzender